Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Teil A

1.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

2.

Mitteilungen des Magistrats

2.1.

Stand der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung

2.2.

Kita-Platzvergabe - Antwortschreiben HSGB

2.3.

Stand der Warteliste für öffentlich geförderte Wohnungen

2.4.

Mittelverwendung Vereinsförderung

2.5.

Sonderehrungen Tag des Sports 2025

2.6.

Grundsätzlich wird die Errichtung und Betrieb von (Fluss)Wärmepumpen mittels Wärmegenerierung über stadteigene Gewässer unterstützt und im Rahmen des Antragsverfahrens das erforderliche Einvernehmen erteilt.

2.7.

Auftragserteilung an Planungsbüro: Entwicklungskonzept und Bilanzierung für das Projekt Ökokonto „Bibersee Semd“

2.8.

Beantwortung der CDU-Anfrage "Umsetzung Sportstättenkonzept"

2.9.

Zwischenbericht zum Frauenförder- und Gleichstellungsplan

2.10.

Aufkommensneutralität Grundsteuer A; Vorlage BVG/0021/2024

2.11.

Umsetzung Beschlüsse Klimamanagement

2.12.

Sachstand Selbstverpflichtungen Klimaschutz

3.

Satzung über die Benutzung der von der Stadt Groß-Umstadt betriebenen Kindertageseinrichtungen

4.

Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Benutzung der von der Stadt Groß-Umstadt betriebenen Kindertageseinrichtungen

5.

Anträge auf Förderung investiver Maßnahmen

5.1.

Antrag auf Förderung einer investiven Maßnahme / SG Hubertus Semd 1924 e. V. / Umrüstung elektronische Schießstände

5.2.

Antrag auf Förderung einer investiven Maßnahme / TSV 1909 Klein-Umstadt e. V. / Umrüstung Flutlichtanlage

5.3.

Antrag auf Förderung einer investiven Maßnahme / Evangelischer Posaunenchor / Bezuschussung neue Instrumente

5.4.

Antrag auf Förderung einer investiven Maßnahme / Schützenclub 1968 e.V. Klein-Umstadt / elektronische Auswertmaschinen für Luftdruckstand

5.5.

Antrag auf Förderung einer investiven Maßnahme / TV 1890 Semd e. V. / Sanierung Toilettenanlage

5.6.

Antrag auf Förderung einer investiven Maßnahme / SV Viktoria 1913 Kleestadt e. V. / Neuanschaffung Fußballtore mit Bodenrahmen

5.7.

Antrag auf Förderung einer investiven Maßnahme / Schützenverein Germania Richen 1978 e. V. / Renovierungsarbeiten

5.8.

Antrag auf Förderung einer investiven Maßnahme / Musikzug der FF Klein-Umstadt / Neuanschaffung von Instrumenten

5.9.

Antrag auf Förderung einer investiven Maßnahme / Tun e. V. / Anschaffung von Tischen und Laptops

6.

Erlaubnis zur Durchführung städtischer Veranstaltungen in Bezug auf den §29 Abs. 2 StVO

7.

Projektrahmenvereinbarung und Projektvereinbarung HLG./.Stadt Groß-Umstadt

8.

Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines Bauleitplanverfahrens zugunsten der Umnutzung des bestehenden Vereinsheims in eine Gaststätte auf dem Grundstück Flur 16 Nr. 83 in Groß-Umstadt

9.

Solarpark Am Wiebelsbacher Weg

9.1.

Flächennutzungsplan, 3. Änderung (Solarpark Am Wiebelsbacher Weg" im Stadtteil Umstadt) - Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen während der Veröffentlichung/öffenltiche Auslegung und dem Beteiligungsverfahren nach  §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

9.2.

Flächennutzungsplan, 3. Änderung (Solarpark Am Wiebelsbacher Weg" im Stadtteil Umstadt) - Beschluss über die Feststellung der FNP-Änderung

9.3.

Bebauungsplan "Solarpark Am Wiebelsbacher Weg" im Stadtteil Umstadt - Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag

9.4.

Bebauungsplan "Solarpark Am Wiebelsbacher Weg" im Stadtteil Umstadt - Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen während der Veröffentlichung/öffenltiche Auslegung und dem Beteiligungsverfahren nach  §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

9.5.

Bebauungsplan "Solarpark Am Wiebelsbacher Weg" im Stadtteil Umstadt - Satzungsbeschluss

10.

Reduktion von Emissionen und Schonung von Natur und Umwelt durch eine einheitliche Vorgabe im Umgang mit Lichtemissionen im Stadtgebiet Groß-Umsatdt.

11.

Beitritt zur Energiegenossenschaft Groß-Umstadt eG (EGU) durch eine Anteilsbeteiligung

12.

Überprüfung Zweitwohnungssteuer

13.

Anpassung Hundesteuersatzung

14.

Antrag der SPD-Fraktion für ein sicheres Winzerfest mit Prävention und Jugendschutz
 vom 12.06.2024

15.

Antrag der SPD-Fraktion vom 23.04.2025 Zertifizierung der Stadt Groß-Umstadt als Familienfreundlicher Arbeitgeber Hessen

16.

Anregungen und Mitteilungen

Teil B

17.

Einführung eines Klimaschutzpreises; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2021

18.

Förderung von Klimaschutzmaßnahmen; Antrag der CDU-Fraktion vom 12.01.2022

19.

Erstellung kommunales Wasserkonzept; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 19.08.2022

20.

Zielvorgabe zum Eckwertebeschluss Haushalt 2024
: Gebührenerstattung bei Betreuungsausfall

21.

Tag des Ehrenamts

22.

Eckwerteantrag: Rollstuhlschaukel

23.

Eckwerteantrag - Pflanzung von Stadtbäumen

24.

Antrag SPD - Erstellung einer Feldwegesatzung

25.

Antrag der FDP- Fraktion zum bezahlbaren Wohnraum vom 10.06.2024

26.

Einführung einer kommunalen Ferienwohnungssatzung

27.

Änderungsantrag zum Haushalt 2025 - Spielgeräte vom 09.10.2025

28.

Antrag der FDP-Fraktion - Neue Kindergärten in der Kernstadt und in Raibach vom 15.01.2025