Stadt setzt auf Dialog und gemeinsame Lösung im Verfahren zur Ausstellung von „Bunt statt braun“

Die Stadt Groß-Umstadt bekennt sich klar zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und zu einer entschiedenen Haltung gegen jede Form von Extremismus. Vor diesem Hintergrund setzt die Stadt im laufenden Verfahren zur geplanten Ausstellung von „Bunt statt braun“ weiterhin auf einen sachorientierten Austausch mit der Initiative – und auf eine gemeinsame Lösung.

Die Stadt hat ein Interesse daran, auf rechtlich sauberer Grundlage zu einer Einigung zu gelangen, die sowohl den demokratischen Grundwerten als auch den rechtlichen Rahmenbedingungen gerecht wird.

Die bisherigen Entscheidungen der Stadt beruhten auf rechtlichen Abwägungen zur Nutzung einer städtischen Einrichtung und nicht auf einer inhaltlichen Bewertung der Ausstellung. Parteipolitische Gesichtspunkte spielten keine Rolle bei der Entscheidung – und sie spielen auch jetzt keine Rolle. Vor dem Hintergrund des laufenden Verfahrens kann sich die Stadt nicht zu Details äußern. Gleichzeitig sucht die Stadt aber weiterhin den Dialog mit der Initiative, um im Interesse der Sache zu einer guten Lösung zu kommen.

Der Bürgermeister versteht seine Rolle in diesem Prozess als moderierend, überparteilich und rechtsstaatlich orientiert. Ziel ist es im Gespräch zu bleiben und aktiv an einer dauerhaft tragfähigen und rechtsstaatlich fundierten Perspektive zu arbeiten, die gesellschaftlich verbindet.

Die Stadt ist zuversichtlich, dass auf dieser Basis eine gemeinsame Lösung gefunden werden kann. Sobald es neue Entwicklungen gibt, wird die Öffentlichkeit informiert.