Neue Leitung, personelle Stabilisierung, interkommunale Zusammenarbeit und neues Einsatzfahrzeug

Die Stadt Groß-Umstadt richtet ihr Ordnungsamt personell und strukturell neu aus. Nach herausfordernden Monaten mit mehreren teils kurzfristigen Abgängen wird die Abteilung Sicherheit und Ordnung schrittweise wieder vollständig besetzt. Gleichzeitig werden Zuständigkeiten geschärft, der Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit geprüft und die Stadtpolizei erhält ein neues Einsatzfahrzeug.

In den vergangenen Monaten stand das Ordnungsamt vor erheblichen personellen Herausforderungen. Zwischenzeitlich waren vier von sechs Stellen in der Abteilung Sicherheit und Ordnung vakant. Ursachen waren Renteneintritt, kurzfristige Kündigungen, Resturlaubszeiten sowie die angespannte Fachkräftesituation im öffentlichen Dienst. Die Nachfolge in der Abteilungsleitung ist nun gesichert: Zum 1. März übernimmt Herr Dennis Lautenschläger die Leitung des Ordnungsamtes. Weitere offenen Stellen in der Sachbearbeitung können voraussichtlich sukzessive zum 01.04. und 01.07. besetzt werden. Künftig wird neben der klassischen Gefahrenabwehr auch der Bereich Zivilschutz und Verwaltungsstabsarbeit organisatorisch im Ordnungsamt angesiedelt. Angesichts wachsender Herausforderungen gewinnt dieser Bereich zunehmend an Bedeutung.

Die bisherige Ordnungspolizei heißt künftig Stadtpolizei. Ziel ist eine klarere und verständlichere Bezeichnung für die Bürgerinnen und Bürger. Die Aufgaben bleiben unverändert. Die Stadtpolizei besteht aktuell aus vier Personen. Ein neuer Kollege hat im vergangenen Jahr seine Ausbildung abgeschlossen und ist nun als Hilfspolizeibeamter im Einsatz. Auch der freiwillige Polizeidienst ist wieder mit zwei Kräften besetzt, sodass gemeinsame Streifen möglich sind.

Zur Verbesserung der Sichtbarkeit und zur besseren Absicherung von Veranstaltungen hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, die Stadtpolizei mit einem Blaulichtfahrzeug auszustatten. Das Fahrzeug wurde inzwischen beschafft, beklebt, technisch ausgestattet und in Dienst gestellt. Es dient unter anderem der Absicherung von Umzügen, Demonstrationen und größeren Veranstaltungen und erhöht zugleich die Wahrnehmbarkeit im Stadtgebiet. Ziel ist es, als Ansprechpartner präsent zu sein und als verlässliche Kraft für Sicherheit und Ordnung aufzutreten.

Um personelle Engpässe abzufedern und Ressourcen effizient einzusetzen, setzt Groß-Umstadt verstärkt auf interkommunale Kooperation. Mit der Gemeinde Otzberg besteht bereits eine enge Zusammenarbeit im Bereich der Verkehrsüberwachung und der straßenverkehrsrechtlichen Anordnungen, die weiter ausgebaut werden soll. Gerade in einem zunehmend komplexen Rechtsgebiet ist es sinnvoll, Fachwissen zu bündeln und Ressourcen gemeinsam zu nutzen. Darüber hinaus wurde mit den Kommunen Groß-Zimmern und Dieburg vereinbart, das Thema Sicherheit bei Festen und Großveranstaltungen künftig gezielt gemeinsam zu bearbeiten.

Ordnungs- und Verkehrsangelegenheiten sind klassische Gefahrenabwehraufgaben. Grundsätzliche Entscheidungen in diesem Bereich fallen nach der Hessischen Gemeindeordnung in die Zuständigkeit des Bürgermeisters, sie liegt nicht im Entscheidungsspektrum der Kommunalpolitik, die bei der Kommunalwahl gewählt wird. Gleichzeitig sind nahezu alle Maßnahmen im Ordnungsamt durch bundes- und landesgesetzliche Vorgaben eng geregelt. Kaum eine Entscheidung kann frei getroffen werden; vielmehr erfolgt stets Gesetzesvollzug. So gilt beispielsweise, dass in Tempo-30-Zonen ohne Linienbusverkehr regelmäßig „Rechts vor Links“ anzuordnen ist. Auch Lärmschutzmaßnahmen unterliegen geteilten Zuständigkeiten mit übergeordneten Behörden wie dem Regierungspräsidium oder Hessen Mobil.

Groß-Umstadt gehört weiterhin zu den sichersten Städten im Landkreis. Dennoch gibt es immer wieder Einzelfälle, die Bürgerinnen und Bürger verunsichern. Die Stadt setzt daher auf Prävention, enge Abstimmung mit der Landespolizei in Dieburg sowie auf Dialog. Bei besonderen Ereignissen werden Gesprächsformate eingerichtet, um gemeinsam mit allen Beteiligten Lösungen zu erarbeiten, insbesondere weil die formale Zuständigkeit nicht allein bei der Stadtverwaltung liegt.

Bürgermeister Kirch erklärt: „Die vergangenen Monate haben gezeigt, wie wichtig eine stabile personelle Aufstellung und klare Strukturen im Bereich Sicherheit und Ordnung sind. Mit der neuen Leitung, der personellen Verstärkung, der Umbenennung zur Stadtpolizei, dem zusätzlichen Einsatzfahrzeug und der intensiveren interkommunalen Zusammenarbeit stellen wir das Ordnungsamt zukunftsfest auf. Unser Ziel ist es, für die Bürgerinnen und Bürger präsent, ansprechbar und verlässlich zu sein. Ich bin froh, dass unsere engagierten Mitarbeitenden daran auch interessiert sind. Sicherheit entsteht nicht allein durch Vorschriften, sondern durch verantwortungsbewusstes Handeln und ein starkes Miteinander.“