Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10. September

Teil A

1.

Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin

2.

Mitteilungen des Magistrats

2.1.

Stand der Beschlüsse zum 10.09.2026

2.2.

Einführung der gebührenfreien Ausgabe von Restmüllsäcken für Inkontinenzmaterial

2.3.

Kenntnisgabe Klima-Anpassungs-Konzept (KLAK) (Endfassung)

3.

Zu Anfrage FDP 19.07.2026 "Klimawandel, Klimaanpassung, Wasserbewirtschaftung"

4.

Bebauungsplan "Ernst-Reuter-Schule"

4.1.

Bebauungsplan "Ernst-Reuter-Schule" und Flächennutzungsplan, 4. Änderung im Stadtteil Umstadt - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

4.2.

Bebauungsplan "Ernst-Reuter-Schule" Zustimmung zur Planungsvereinbarung

5.

Bebauungsplan "Hanna-Kirchner-Straße im Stadtteil Umstadt - Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB

6.

Antrag auf Zustimmung gem. § 36 a BauGB für folgendes Bauvorhaben:

6.1.

Antrag auf Zustimmung gem. § 36 a BauGB für folgendes Bauvorhaben: Errichtung eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Flur 10 Nr. 150 in der Iglauer Straße im Stadtteil Richen

6.2.

Antrag auf Zustimmung gem. § 36 a BauGB für folgendes Bauvorhaben: Nutzungsänderung Boarding-Haus zu Wohnen auf dem Grundstück Flur 5 Nr. 53/8 in der Robert-Bosch-Straße 1-5 im Stadtteil Umstadt

6.3.

Antrag auf Zustimmung gem. § 36 a BauGB für folgendes Bauvorhaben: Errichtung eines Tiny-Haus auf dem Grundstück Flur 1 Nr. 1368 im Zehntscheuerweg im Stadtteil Umstadt

6.4.

Antrag auf Zustimmung gem. § 36 a BauGB für folgendes Bauvorhaben: Errichtung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Flur 1 Nr. 437 in der Römerhofstraße 1 im Stadtteil Richen

7.

Errichtung von Windenergieanlagen (WEA) auf städtischen Grundstücken - Grundsatzbeschluss

7.1.

Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Vorlage 210/0346/2026
„Errichtung einer Windenergieanlage (WEA) auf einem städtischen Grundstück
- Grundsatzbeschluss“

8.

Personalangelegenheiten Kindertagesstätten; Verlängerung des Grundsatzbeschlusses zu Stellenbesetzungen

9.

Neufassung der Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Groß-Umstadt

10.

Beschluss der Satzung über die Einrichtung und Geschäftsführung von Beiräten der Stadt Groß-Umstadt

10.1.

Änderungsantrag der Fraktion Die Linke - Satzung über die Einrichtung und Geschäftsführung von Beiräten der Stadt Groß-Umstadt vom 23.06.2026

10.2.

Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 25.06.2026 zum Beschluss der Satzung über die Einrichtung und Geschäftsführung von Beiräten der Stadt Groß-Umstadt

11.

Herbstmarktkommission

11.1.

Wahl der Stadtverordneten für die Herbstmarktkommission

11.2.

Besetzung der Herbstmarktkommission mit sachkundigen Einwohnenden

12.

Integrationskommission

12.1.

Wahl der Stadtverordneten für die Integrationskommission

12.2.

Besetzung der Integrationskommission mit sachkundigen Einwohnenden

13.

Finanzkommission

13.1.

Wahl der Stadtverordneten für die Finanzkommission

13.2.

Besetzung der Finanzkommission mit sachkundigen Einwohnenden

14.

Baukommission

14.1.

Wahl der Stadtverordneten für die Baukommission

14.2.

Besetzung der Baukommission mit sachkundigen Einwohnenden

15.

Gebührenfreie Nutzung von Infoständen an Markttagen durch demokratische Parteien und Wählergemeinschaften außerhalb von Wahlkampfzeiten

15.1.

Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 25.06.2026 zur Gebührenfreiheit für Infostände und Plakatierung durch demokratische Parteien und

16.

Einführung eines gesonderten Fördermittelberichts und systematische Darstellung der Fördermittel im Haushalt

16.1.

Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 25.06.2026 zur Einführung eines gesonderten Fördermittelberichts und systematische Darstellung der Fördermittel im Haushalt

17.

Antrag der Linken-Fraktion vom 03.08.26 Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Groß-Umstadt

18.

Antrag der Linken-Fraktion vom 03.08.26 Änderung zum Grundsatzbeschluss „Sozialer Wohnungsbau“ (FB5/1211/2018) vom 21.06.2018

19.

Antrag der Linken-Fraktion vom 03.08.26 zur erneuten Beratung der Beschlussvorlage 140/0153/2025 Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Benutzung der von der Stadt Groß-Umstadt betriebenen Kindertageseinrichtungen; Geschwisterkindregelung/Berücksichtigung von Kindern im Pakt für den Ganztag

20.

Antrag der Linken-Fraktion vom 03.08.26 Umsetzungsantrag Beschlussvorlage zur möglichen Einführung einer Grundsteuer C

21.

Antrag der Linken-Fraktion vom 03.08.26 Umsetzungsantrag Umsetzung des Beschlusses G/C/0001/2023 – Eckwerteantrag „Konzept für bezahlbaren Wohnraum“

22.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.08.26 - Umwandlung der Sophie-Scholl-Straße in einen verkehrsberuhigten Bereich (umgangssprachlich Spielstraße) zum Schutz der Kinder und zur Aufwertung des öffentlichen Raums

23.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.08.26 - Erstellung einer Katzenschutzverordnung

24.

Antrag der SPD-Fraktion vom 12.08.2026 - Einführung der Initiative „Ist Luisa da?“

25.

Anregungen und Mitteilungen

Teil B