Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Teil A

1.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

2.

Mitteilungen des Magistrats

2.1.

Stand der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung

2.2.

Wasserrahmenrichtlinie – Umsetzung Maßnahmenprogramm 2021-2027, Verschärfung der Ammoniumanforderungen an die Kläranlage Groß-Umstadt/Richen, Stellungnahme mit Maßnahmenkonzept und Zeitplan

2.3.

Erfolgreiche Reduktion von Wasserverlusten durch moderne Leckagedetektion

2.4.

Erteilung des neuen Gesamtwasserrechts für die Stadt Groß-Umstadt

2.5.

Qualität des Trinkwassers im Wasserschutzgebiet Groß-Umstadt (Brunnen 1-5), gemeinsamer Monitoring-Bericht der Stadt Groß-Umstadt und der AGGL 2023/2024

2.6.

Einladung zum Kick-off des Forschungsprojekts „KonBioN“ zur Steigerung der Wasserverfügbarkeit mittels biologischer Nitratentfernung

2.7.

Ausbau Bushaltestelle "Krankenhausstraße" in Groß-Umstadt;

2.8.

Haushalt 2025 – Mittelfristige Finanzplanung

3.

Kommunalwahlen 2026; Gestaltung des Stimmzettels für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung

4.

Satzung der Stadt Groß-Umstadt über die Stellplatzpflicht sowie über die Gestaltung, Größe, Zahl der Stellplätze und Abstellplätze für Fahrräder und die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge (Stellplatz- und -ablösesatzung)

4.1.

Änderungsantrag zur Stellplatzsatzung der CDU-Fraktion vom 31.01.2025

4.2.

Änderungsantrag zur Beschlußvorlage Stellplatzsatzung: Anlage 1 zur Stellplatzsatzung zur Anzahl der erforderlichen Stellplätze gem §4 (1)

4.3.

Änderungsantrag zur Beschlußvorlage Stellplatzsatzung: §3 Größe der Stellplätze…

5.

Neubau Ernst-Reuter-Schule in Groß-Umstadt - Grundsatzbeschluss

6.

Baugebietsentwicklung in den Stadtteilen Kleestadt und Wiebelsbach - Festlegung der Ankaufspreise/Einwurfswerte

7.

Freibad Groß-Umstadt

7.1.

Haus- und Badeordnung Freibad Groß-Umstadt

7.2.

Gebührensatzung Freibad Groß-Umstadt

8.

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Fortführung der Arbeitsgemeinschaft Gewässerschutz und Landwirtschaft (AGGL) in der Region Starkenburg ab dem 01.01.2026

9.

Beschluss über den Jahresabschluss der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2020

10.

Besetzung des Ortsgericht Groß-Umstadt IV (Semd)

11.

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Groß-Umstadt

12.

Antrag der FDP-Fraktion - Neue Kindergärten in der Kernstadt und in Raibach vom 15.01.2025

13.

Anregungen und Mitteilungen

Teil B

14.

Einführung eines Klimaschutzpreises; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2021

15.

Förderung von Klimaschutzmaßnahmen; Antrag der CDU-Fraktion vom 12.01.2022

16.

Erstellung kommunales Wasserkonzept; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 19.08.2022

17.

Zielvorgabe zum Eckwertebeschluss Haushalt 2024
: Gebührenerstattung bei Betreuungsausfall

18.

Tag des Ehrenamts

19.

Eckwerteantrag: Rollstuhlschaukel

20.

Eckwerteantrag - Pflanzung von Stadtbäumen

21.

Antrag der SPD-Fraktion für ein sicheres Winzerfest mit Prävention und Jugendschutz
 vom 12.06.2024

22.

Antrag SPD - Erstellung einer Feldwegesatzung

23.

Antrag der FDP- Fraktion zum bezahlbaren Wohnraum vom 10.06.2024

24.

Einführung einer kommunalen Ferienwohnungssatzung

25.

Änderungsantrag zum Haushalt 2025 - Spielgeräte vom 09.10.2025