Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19. Februar

Teil A

1.

Mitteilungen der stellv. Stadtverordnetenvorsteherin

2.

Mitteilungen des Magistrats

2.1.

Stand der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung

2.2.

Interessenbekundung im Förderprogramm "Land.Heimat.Innovativ"

2.3.

Durchführung einer Eignungsprüfung gemäß § 14 Wärmeplanungsgesetz (WPG) im Kontext der kommunalen Wärmeplanung gemäß § 13 Hessisches Energiegesetz (HEG) i.V.m. dem Wärmeplanungsgesetz – Bekanntmachung des Endberichts

2.4.

1. Nachtragshaushalt 2025 der Stadt Groß-Umstadt
hier: Aufsichtsbehördliche Genehmigung gem. § 97a i.V.m. den §§ 102 Abs.4, 103 Abs.2 und 105 Abs 2 HGO

2.5.

Budgetberichte 2025

2.6.

Fortschreibung des integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Landkreis Darmstadt-Dieburg und seiner Kommunen

3.

Anpassung der Gebühren der Wasserversorgungssatzung (WVS) der Stadt Groß-Umstadt zum 01.04.2026 / Satzungsänderung

4.

Anpassung der Gebühren der Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Groß-Umstadt zum 01.04.2026 / Satzungsänderung

5.

Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Benutzung der von der Stadt Groß-Umstadt betriebenen Kindertagesstätten; Geschwisterkindregelung/Berücksichtigung von Kindern im Pakt für den Ganztag

6.

Förderung IKZ Sicherheit bei Veranstaltungen

7.

Grundsatzbeschluss zur Durchführung von Bauleitplanverfahren (Bebauungsplan und Flächennutzungsplan) zugunsten einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf den Grundstücken Flur 8 Nr. 42 und 43 in der Gemarkung Kleestadt

8.

Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung gemäß § 13 Hessisches Energiegesetz (HEG) i.V.m. dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) für die Stadt Groß-Umstadt.

9.

Flächennutzungsplan, 5. Änderung und Bebauungsplan "Sonnenhof" im Stadtteil Wiebelsbach - Aufstellungsbeschluss

10.

Bebauungsplan "Stadion-Schwimmbad, 2. Änderung (in Textform) im Stadtteil Umstadt - Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Veröffentlichung im Internet/öffentliche Auslegung

11.

Bebauungsplan "Auf der Warth, 5. Änderung" (in Textform) im Stadtteil Umstadt - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behördenbeteiligung gem. §§ 3  (1) und  4 (1) BauGB

12.

Bebauungsplan "Ernst-Reuter-Schule" im Stadtteil Umstadt und Flächennutzungsplan 4. Änderung - Aufstellungsbeschluss

13.

Bebauungsplan "Kastanienweg" - im Stadtteil Klein-Umstadt

13.1.

Bebauungsplan "Kastanienweg" - im Stadtteil Klein-Umstadt, Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag

13.2.

Bebauungsplan "Kastanienweg" im Stadtteil Klein-Umstadt, Beschluss über die Stellungnahmen aus den Behörden- und Bürgerbeteiligungen gem. §§ 3 (1) + (2) und 4 (1) + (2) BauGB

13.3.

Bebauungsplan "Kastanienweg" im Stadtteil Klein-Umstadt, Satzungsbeschluss

14.

Mitgliedschaft zur „Forstbetriebsgemeinschaft Wald- und Holzkontor w. V.“

15.

Erhöhung Entgelt für städt. Hallen und Säle

16.

Bedarfs- und Entwicklungsplan 2025 der Freiwilligen Feuerwehr Groß-Umstadt;

16.1.

Änderungsantrag zum Bedarfs- und Entwicklungsplan 2025 der SPD-Fraktion vom 28.01.2025

17.

Besetzung Ortsgerichte Groß-Umstadt

17.1.

Besetzung des Ortsgericht Groß-Umstadt II Wiebelsbach und Heubach

17.2.

Besetzung des Ortsgericht Groß-Umstadt III (Kleestadt, Klein-Umstadt und Richen)

17.3.

Besetzung des Ortsgericht Groß-Umstadt IV Semd

18.

Übertragung der Beschlussfassungen

18.1.

Übertragung der Beschlussfassung an Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Landwirtschaft und Verkehr

18.2.

Übertragung der Beschlussfassung an den Haupt- und Finanzausschuss

19.

Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Landkreis Darmstadt-Dieburg und seine Kommunen (IKSK 2025)

20.

Zielfestlegung zur Umsetzung "Fortschreibung des integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Landkreis Darmstadt-Dieburg und seine Kommunen"

21.

Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2026 - Nutzung des Sondervermögens des Bundes in Groß-Umstadt

22.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.01.2026

23.

Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen zur Benennung des Schwimmbades

24.

Anregungen und Mitteilungen

Teil B

25.

Einführung eines Klimaschutzpreises; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2021

26.

Förderung von Klimaschutzmaßnahmen; Antrag der CDU-Fraktion vom 12.01.2022

27.

Erstellung kommunales Wasserkonzept; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 19.08.2022

28.

Zielvorgabe zum Eckwertebeschluss Haushalt 2024: Gebührenerstattung bei Betreuungsausfall

29.

Tag des Ehrenamts

30.

Eckwerteantrag: Rollstuhlschaukel

31.

Eckwerteantrag - Pflanzung von Stadtbäumen

32.

Antrag SPD - Erstellung einer Feldwegesatzung

33.

Antrag der FDP- Fraktion zum bezahlbaren Wohnraum vom 10.06.2024

34.

Einführung einer kommunalen Ferienwohnungssatzung

35.

Änderungsantrag zum Haushalt 2025 - Spielgeräte vom 09.10.2025

36.

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Straßenbenennung nach Hermann Bickelhaupt vom 01.07.2025