Leben in Groß-Umstadt

Stadtverordnetenversammlung

Einladung zur Stadtverordnetenversammlung am 23. Mai

Einladung zur Stadtverordnetenversammlung am 23. Mai

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lade ich Sie zur 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für Donnerstag, den 23.05.2024, 20:00 Uhr

in den Kleinen Saal des Bürgerhauses Klein-Umstadt, Weinbergstraße 2-4 ein.

Tagesordnung

Teil A

1.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

2.

Mitteilungen des Magistrats

2.1.

Stand der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung

2.2.

Sanierung Freibad Groß-Umstadt - Sachstandsbericht Februar 2024

2.3.

Realisierung einer Hundewiese, Antrag der BVG-Fraktion vom 02.02.2023

3.

KOMPASS - Einrichtung eines Präventionsrates

4.

Bebauungsplan "Auf der Kirchhofsbeine" im Stadtteil Heubach - Überführung in ein Normalverfahren

5.

Baugebiet "Gewerbegebiet West" - Anordnung der Umlegung

6.

Bebauungsplan "Kastanienweg" im Stadtteil Klein-Umstadt - Überleitung des Verfahrens in ein Regelverfahren

7.

Bebauungsplan Kastanienweg im Stadtteil Klein-Umstadt - Anerkennung des Vorentwurfs und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

8.

Ankauf des VW-Caddy für den Hausmeisterpool-Bereitstellung Außerplanmäßiger Haushaltsmittel

9.

Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) 2021-2027 auf der Kläranlage Groß-Umstadt / Neubau einer Flockungsfiltration (Tuchfilteranlage) / Übertragung der Verpflichtungsermächtigung (VE) der Maßnahme „Neubau Trinkwasserbehälter Dorndiel“, I-188

10.

Beantragung von zusätzlichen Haushaltsmitteln für die Anschaffung eines Löschfahrzeuges 10 (LF 10) für die Freiwillige Feuerwehr Groß-Umstadt/Semd;

11.

Antrag SPD - Erstellung einer Feldwegesatzung

12.

Antrag FPD – Aufstellung aller Buslinien in und um Groß-Umstadt

13.

Anregungen und Mitteilungen

Teil B

14.

Einführung eines Klimaschutzpreises; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2021

15.

Förderung von Klimaschutzmaßnahmen; Antrag der CDU-Fraktion vom 12.01.2022

16.

Erstellung kommunales Wasserkonzept; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 19.08.2022

17.

Eckwerteantrag - Pflanzung von Stadtbäumen

18.

Zielvorgabe zum Eckwertebeschluss Haushalt 2024
: Gebührenerstattung bei Betreuungsausfall

19.

Tag des Ehrenamts

20.

Eckwerteantrag: Rollstuhlschaukel

21.

Errichtung Basketballplatz, Antrag der SPD vom 25.10.2023

Mit freundlichem Gruß

gez.: Heiko Handschuh, Stadtverordnetenvorsteher