Leben in Groß-Umstadt

haushalt 2023

Handlungsfähigkeit und Transparenz

Handlungsfähigkeit und Transparenz

Am Donnerstag, den 24. November 2022 bringt Bürgermeister René Kirch den Haushalt für das Jahr 2023 in die Stadtverordnetenversammlung ein. Somit steht in den ersten sieben Monaten seiner Amtszeit bereits ein zweites Mal der Haushalt der Stadt im Mittelpunkt einer Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. Erst am 28. April 2022 wurde der Haushalt für das Jahr 2022 beschlossen. Unmittelbar anschließend begannen die Vorbereitungen für den Haushalt 2023. Seit September dieses Jahres waren Magistrat und die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung in die Vorbereitungen voll mit eingebunden.

„Alle Abteilungen haben im Mai und Juni anhand der Haushaltsplanungen 2022 ihre Budgets für das Jahr 2023 angemeldet. Anschließend haben die Finanzverwaltung und ich in gemeinsamen Gesprächen mit den Abteilungen deren Budgetanmeldungen diskutiert und angepasst“, berichtet René Kirch über den frühzeitigen Prozess der Haushaltsaufstellung in der Stadtverwaltung.

In einer Klausur Anfang September und zwei Folgeterminen Ende September und Anfang Oktober haben alle Abteilungen ihre geplanten Budgets den Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt. Neben Fragen waren so auch schon die ersten Diskussionen zu den geplanten Budgets, den Aufgaben und Projekten möglich.

„In Groß-Umstadt wurde schon in den letzten Jahren auf eine frühe Einbindung der Fraktionen gesetzt. Nun haben wir den Prozess, den die hessische Gemeindeordnung vorsieht, quasi umgekehrt: Vor der Feststellung des Haushaltes durch den Magistrat haben wir den Fraktionen alle Zahlen offengelegt und mit ihnen über Möglichkeiten eines Haushaltsausgleichs diskutiert,“ schildert Bürgermeister Kirch den transparenten Prozess. In den nächsten Jahren möchte Kirch in diesen Prozess auch die Bürgerinnen und Bürger einbinden und Bürgerbeteiligung zum Haushalt ermöglichen.

Eigentlich sollte der Haushalt im Vorjahr beschlossen werden, durch veränderte Haushaltszahlen wird die Stadtverordnetenversammlung nun erst im kommenden Februar über den Haushalt entscheiden. Über den Haushalt 2024 soll die Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2023 entscheiden. Die Hessische Gemeindeordnung sieht vor, dass die Verwaltung den Haushalt aufstellt, der Magistrat ihn feststellt und der Bürgermeister ihn in die Stadtverordnetenversammlung einbringt. Dort wird er anschließend diskutiert. Bürgermeister Kirch ist davon überzeugt, dass es richtig und gut ist, die Fraktionen bereits vor der Einbringung einzubinden und alle Informationen transparent zur Verfügung zu stellen. Diesen Weg möchte er im kommenden Jahr fortsetzen.